Kommunales Studieninstitut
Mecklenburg-Vorpommern

Prüfer beim Landesrechnungshof M-V

Die Sitzungen der Gemeindevertretungen bzw. des Kreistages vorzubereiten, zu begleiten und nachzubereiten ist Ihr tägliches Geschäft. Und doch überlegen Sie jedes Mal, ob Sie an alles gedacht haben, so dass die Sitzung rechtskonform und wie geplant läuft? Kein Wunder, denn schon kleine Pannen, beispielsweise bei der Einladung, können weitreichende Folgen haben und sollten vermieden werden. Aber es lauern noch mehr Stolpersteine auf dem Weg zum rechtmäßigen Beschluss.

Der Referent informiert Sie praxisnah über die kommunalrechtlichen Bestimmungen rund um die Arbeit mit den Gemeindevertretungen bzw. Kreistagen. Er zeigt Ihnen, worauf Sie besonders achten müssen. So sind Sie für kommende Sitzungen bestens gerüstet.

Inhalte:

♦ das Aufstellen der Tagesordnung

♦ Änderungen der Tagesordnung in der Sitzung

♦ Öffentlichkeit/Nicht-Öffentlichkeit von Beratungsgegenständen

♦ besondere Beschlussarten: geheime Abstimmungen, En-Bloc-Beschlüsse, Losentscheide bei Wahlen

♦ Mitwirkungsverbote

♦ Fehlerfolgen von Verstößen bei Beschlüssen: Ordnungsverstöße, rechtswidrige und unwirksame Beschlüsse, Widerspruchsverfahren und Befugnisse der Rechtsaufsichtsbehörde

♦ recht- und zweckmäßige Reaktionen auf Störungen des Sitzungsablaufs

Bitte bringen Sie mit: Kommunalverfassung M-V